- Entscheidungen des Bundespatentgerichts
- сущ.
патент. "Решения Федерального патентного суда"
Универсальный немецко-русский словарь. Академик.ру. 2011.
Entscheidungen des Bundespatentgerichts
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X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes — Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um den zehnten von zwölf Senaten (ohne Spezialsenate wie Kartellsenat oder Senat für Landwirtschaftssachen), die sich mit Zivilsachen befassen. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes — Der I. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um einen von insgesamt derzeit dreizehn (darunter ein Hilfssenat) Senaten, die sich mit Zivilsachen befassen. Inhaltsverzeichnis 1 Besetzung 2 Zuständigkeit 3… … Deutsch Wikipedia
X. Zivilsenat des BGH — Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um den zehnten von derzeit insgesamt dreizehn Senaten (ohne Spezialsenate wie Kartellsenat oder Senat für Landwirtschaftssachen), die sich mit Zivilsachen befassen.… … Deutsch Wikipedia
I. Zivilsenat des BGH — Der I. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um einen von insgesamt derzeit dreizehn (darunter ein Hilfssenat) Senaten, die sich mit Zivilsachen befassen. Inhaltsverzeichnis 1 Besetzung 2 Zuständigkeit 3… … Deutsch Wikipedia
BPatGE — Entscheidungen des Bundespatentgerichts EN Rulings of the Federal Patent Tribunal … Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen
Bundespatentgericht (Deutschland) — Bundespatentgericht BPatG Staatliche Ebene Bund Gründung 1. Juli 1961 … Deutsch Wikipedia
Bundesgerichtshof (BGH) — letztinstanzlicher oberster Gerichtshof für Zivil und Strafsachen; Sitz in Karlsruhe. Der BGH entscheidet durch die mit jeweils fünf Mitgliedern (Vorsitzenden Richtern und Richtern) besetzten Zivil und Strafsenate. Die Richter werden durch den… … Lexikon der Economics
Geschmacksmuster — I. Allgemein:Als Vorlage für Massenwaren (gewerbliche Erzeugnisse) verwendbares Muster (Vorlagen für Flächen mit zweidimensionalen Gestaltungen) oder Modell (Vorlagen für dreidimensionale Gestaltungen), das der Gestaltung der äußeren Form dient.… … Lexikon der Economics
BPatG — Dienstgebäude des Bundespatentgerichts Das Bundespatentgericht hat seinen Sitz in München. Aufgabe dieses Gerichts ist es, in bestimmten Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte (u. a. Patente und Marken) zu entscheiden.… … Deutsch Wikipedia
Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A … Deutsch Wikipedia
Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten — Bundesgerichtshof Aktenzeichen … Deutsch Wikipedia
